Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019

Ortsverein

Armin Bergmann und Edmund Mannes zusammen mit Benjamin Adam aus Augsburg, unserem Kandidaten "Für Schwaben ins Europäische Parlament".

https://benjamin-adam.de

 

Dafür wollen wir uns einsetzen:


 

Europawahl Sonntag, 26. Mai 2019         

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein, nach innen und nach außen“ (Zitat: Willy Brandt). „Der gute Nachbar, das ist der Mensch, der das demokratische und soziale Prinzip begriffen hat: Keiner ist Herr und keiner Knecht“.

Ein Blick nach Großbritannien reicht aus, um zu erkennen, dass die Abkehr von Europa ein Irrweg ist. Die Rechnung zahlen immer die normalen Bürgerinnen und Bürger. Angesichts der großen Herausforderungen durch den Klimawandel, die Digitalisierung und die Bedrohung durch internationale Handelskonflikte brauchen wir mehr Zusammenhalt und nicht weniger Europa.

Kein europäisches Land allein kann heute noch auf Augenhöhe mit den USA, China oder Russland sein. 

Was macht Europa aus? Jeder kann nach seiner Fasson leben, in Freiheit und Frieden. Die persönliche Freiheit ist es, die diesen Kontinent groß macht, die Möglichkeit zur individuellen Entfaltung.

Und Frieden ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Auch die Reisefreiheit und die offenen Grenzen sind fast nirgendwo auf der Welt so garantiert wie in der Europäischen Union.

Natürlich gibt es auch Schwächen. Aber es lohnt sich, für das Erfolgsprojekt Europäische Union zu kämpfen.

 

Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die Sozialdemokraten schon 1925 für die Idee eines vereinigten und befriedeten Europa eingetreten sind.

Quelle: AdsD / Friedrich-Ebert-Stiftung 18. September 1925

Die Vereinigten Staaten von Europa

Im Heidelberger Programm stellt die SPD ihre Idee eines vereinigten und befriedeten Europas vor. Eine Idee, die bis heute fortwirkt und dem damaligen Nationalismus und Revanchismus eine klare Absage erteilt.

1925 liegt der Erste Weltkrieg sieben Jahre zurück, und die junge Republik hat bereits einige Schwierigkeiten überstanden. Es beginnt die Zeit, die man heute als die "Goldenen Zwanziger" bezeichnet. Als im Februar 1925 der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert stirbt, erhalten die nationalistischen Kräfte Auftrieb. 

Der Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg wird zu Eberts Nachfolger gewählt. Adolf Hitler kommt frühzeitig aus der Festungshaft und gründet die NSDAP neu. In dieser Zeit setzt die SPD mit dem Heidelberger Programm ein Zeichen gegen Nationalismus und Revanchismus und für Demokratie und Freiheit. In Eberts Geburtsstadt bekennt sich die Partei zur demokratischen Republik und verabschiedet sich vom Konzept des Staatssozialismus.

1925 gefordert, was bis heute nicht erreicht ist
Für damals wie für heute ist der Absatz "Internationale Politik" für die friedenspolitischen Grundsätze der Partei entscheidend. Darin fordert die SPD eine "friedliche Lösung internationaler Konflikte" und setzt sich für die "internationale Abrüstung" ein. Für Europa sieht das Heidelberger Programm die Schaffung einer "europäischen Wirtschaftseinheit" vor. Und es fordert, was bis heute nicht geschafft ist: die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa":

Sie (die SPD; Anm. d. Red.) tritt mit aller Kraft jeder Verschärfung der Gegensätze zwischen den Völkern und jeder Gefährdung des Friedens entgegen.

Sie fordert die friedliche Lösung internationaler Konflikte und ihre Austragung vor obligatorischen Schiedsgerichten.

Sie tritt ein für das Selbstbestimmungsrecht der Völker und für das Recht der Minderheiten auf demokratische und nationale Selbstverwaltung.

Sie widersetzt sich der Ausbeutung der Kolonialvölker, der gewaltsamen Zerstörung ihrer Wirtschaftsformen und ihrer Kultur.

Sie verlangt die internationale Abrüstung.

Sie tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit, für die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen.

Sie fordert die Demokratisierung des Völkerbundes und seine Ausgestaltung zu einem wirksamen Instrument der Friedenspolitik.
(Heidelberger Programm, Quelle: jusos-neuhausen)

1925 zeichnet somit das Heidelberger Programm den Weg zu dem friedlichen und vereinigten Europa vor, in dem wir heute leben. Die Europäische Union (EU) hat schon einige Krisen überstanden und wird auch die jetzige überwinden. Kaum ein anderer Politiker setzt sich dafür ein und stemmt sich gegen den Trend der Re-Nationalisierung wie der Präsident des Europa-Parlaments Martin Schulz. Der SPD-Politiker steht in der Tradition des Heidelberger Programms und bewahrt das politische Vermächtnis Eberts. Gemeinsam mit anderen hohen EU-Vertretern nahm Schulz 2012 den Friedensnobelpreis für die EU entgegen. (to)

 

 
 

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