Grußwort

Liebe Bobinger Bürgerinnen und Bürger,

ich freue mich, dass Sie sich durch unsere Internetseite über die Arbeit unseres SPD-Ortsvereins informieren wollen. Unser Selbstverständnis ruht nicht nur im Ortsverband auf den Pfeilern von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität! Wir suchen den Dialog mit allen Menschen und legen großen Wert auf einen ehrlichen Informationsaustausch. Besuchen Sie unsere Veranstaltungen und sprechen Sie mit uns offen über die zukünftigen Entwicklungen zum Wohle unserer Stadt!

Ihr Otto Schurr, Ortsvorsitzender der SPD Bobingen

 
 

Die neuen Mitglieder mit Bgm Müller und Ortvereisvorsitzenden Otto Schurr Ortsverein Neue Mitglieder

Auf der Mitgliederversammlung am 19.4.2012 wurden folgende neue Mitglieder in die SPD aufgenommen:
Jens Böttner, Inge Beutler, Pietro Gandolfo, Isolde Gandolfo
Hans-Peter Füchsle

Veröffentlicht am 25.04.2012

 

Mitgliederehrung 19.4.2012 Ortsverein Ehrung treuer Mitglieder

In der Mitgliederversammlung am 19.4.2012 wurden geehrt:
für 40 Jahre: Gerhard Kristan, Gerhard Uhl, Konrad Heiss, Max Wessinger, Horst Westie.
Für 10 Jahre: Yasemin Caglayan, Werner Wildegger

Veröffentlicht am 25.04.2012

 

Ortsverein SPD Preisschafkopfen 2012

Mit 84 Teilnehmern war das traditionelle Preisschafkopfen der Bobinger SPD im Gasthof Sonne wieder gut besucht. Jochen Knauer konnte mit 145 Punkten den Sieg und das Preisgeld in Höhe von 200 € mit nach Hause nehmen. Mit 123 Punkten erreichte Marianne Partl den zweiten Platz, einen Punkt besser als die Drittplatzierte Evi Dolp. Danach folgten die Bobinger Martin Deuringer und Wolfgang Richter mit jeweils 110 Punkten. Neben Stadtrat Stefan Wild befand sich auch Altstadtrat Max Wessinger unter den Kartlern. Er gehörte mit zu den Initiatoren, die vor über 30 Jahren das Schafkopfturnier einführten und das seither jährlich Anfang Januar eines jeden Jahres durchgeführt wird.

Das Foto zeigt den sichtlich gut gelaunten Max Wessinger mit seinem Spielpartner Josef Brandt.

Veröffentlicht am 22.01.2012

 

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Online gegen Neonazis

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Online-Beratung gegen Rechtsextremismus von Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.:

Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.

 

Ohlendorf-Preis

 

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Nachrichten aus Bayern

Martin Burkert, Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, warnt vor bundesweitem Finanz-Tsunami aufgrund baufälliger Bahnbrücken. Nach Recherchen des Nürnberger Abgeordneten sind bei Bahnbrücken in den nächsten Jahren Renovierungskosten im Milliardenbereich zu erwarten.

Zur Einweihung eines "Soziale Stadt"-Projektes in Kempten durch Bundesminister Ramsauer erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr-, Bau und Stadtentwicklung, Florian Pronold:

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ?Soziale Stadt? finanziert wurde.

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, erklärt zum gestrigen Interview von Horst Seehofer im ZDF Heute Journal:

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordnete aus dem Nürnberger Land, Dr. Thomas Beyer, setzt sich vehement für die Beibehaltung des Regionalexpressverkehres München - Nürnberg über die ICE-Neubaustrecke Nürnberg - Ingolstadt mit Halten in Allersberg sowie Greding ein. Anlass für Beyers Intervention ist eine ausweichende Stellungnahme des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Bayern, Klaus-Dieter Josel. Dieser hatte auf die nachdrückliche Forderung der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten des Landkreises Roth und der Stadt Schwabach, auf eine befürchtete Reduzierung der schnellen Regionalverbindungen zu verzichten mit keinem Wort Stellung genommen, sondern das Anliegen allein an die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) verwiesen.

Der öffentliche Dienst in Bayern stellt eine gute Möglichkeit dar, mit anonymisierten Bewerbungen bei Stellenausschreibungen zu arbeiten, die nachweislich dazu beitragen, Diskriminierungen einzelner Bevölkerungsgruppen zu reduzieren, meint der Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Fragen des Öffentlichen Dienstes, Stefan Schuster. "Das Pilotprojekt 'Anonymisierte Bewerbungsverfahren' der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat gezeigt, dass beispielsweise Frauen, Ältere oder Migranten deutlich höhere Chancen erhalten, zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden, wenn die Erstbewerbung anonym und nur auf die fachlichen Qualifikationen beschränkt ist. So etwas wäre auch beim Öffentlichen Dienst in Bayern durchaus umsetzbar und in vieler Hinsicht nützlich", betont Schuster.

Die Deutschen Sozialdemokraten haben am Donnerstag im Europäischen Parlament gegen die Entschließung zur Hochseepiraterie gestimmt. Wolfgang Kreissl-Dörfler, außenpolitischer Experte der SPD-Europaabgeordneten: "Wir haben die Entschließung abgelehnt, da wir keine Ausweitung der militärischen Einsätze im Rahmen des Atalanta-Mandats an Land befürworten können. Im Beschluss des Rates vom 23. März 2012 heißt es, dass das Einsatzgebiet der Operation Atalanta so auszudehnen ist, dass auch innere Gewässer Somalias und somalisches Landgebiet eingeschlossen sind. Das können wir nicht verantworten."

Anlässlich des Ergebnisses der 140. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Frankfurt/Oder warnt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, die Staatsregierung und Landtagsmehrheit aus CSU und FDP davor, mit den Steuermehreinnahmen, die Bayern in diesem und im kommenden Jahr erwarten kann, ein Strohfeuer im Wahljahr 2013 entfachen zu wollen. Nach Halbleibs Überzeugung gibt es begründeten Anlass zur Sorge, dass der Ministerpräsident ein Wahlkampffeuerwerk abbrennen will, um mit kurzfristigen Effekten zu blenden. Halbleib: "Seehofer ist bekannt für immer neue Wundertüten mit Knallfröschen und Blendwerk."

Zur heutigen Aktuellen Stunde "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" im Deutschen Bundestag erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion Marianne Schieder:

Die SPD-Landtagsfraktion hat am 9. Mai in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie zu beantragen. Darin sollen offene Fragen zum Agieren staatlicher Behörden wie Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen geklärt werden. Den Vorsitz wird der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, Franz Schindler, übernehmen, weiteres Mitglied ist die Innenexpertin Helga Schmitt-Bussinger. Der Untersuchungsausschuss soll sich noch vor der Sommerpause konstituieren und seine Arbeit binnen eines Jahres abschließen.

Fraktionschef Markus Rinderspacher begründete die Entscheidung: "Wir sind der Auffassung, dass ein Untersuchungsausschuss in Bayern notwendig ist, da ein Schwerpunkt des Themenkomplexes in Bayern liegt. Fünf der zehn Morde fanden in in Bayern, in Nürnberg und in München, statt. Die bayerische Sonderkommission Bosporus leitete in Bayern seit 2005 federführend die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft Nürnberg war mit den Ermittlungen betraut. Wir sind als Parlamentarier der Auffassung, dass es nicht reicht, eine würdige Gedenkfeier im Landtag durchzuführen, sondern wir sind es auch den Hinterbliebenen der Opfer schuldig, dass wir die richtigen Schlüsse aus dem ziehen, was die Süddeutsche Zeitung die "Anatomie des Staatsversagens" genannt hat."

Beim heutigen Prozess gegen den Rechtsextremisten Martin Wiese vor dem Amtsgericht Gemünden kam es bereits zu einem Urteil : Für ein Jahr und neun Monate muss Wiese wieder hinter Gitter. Beim letztjährigen "Nationalen Frankentag" in Roden-Ansbach, der von der NPD sowie weiteren rechtsextremistischen Gruppierungen organisiert worden war, hatte Wiese laut Zeugenaussagen Journalisten, die auf der Veranstaltung fotografiert hatten, angedroht, dass sie einst 'vor einen Volksgerichtshof gestellt und zum Tode verurteilt' würden. Eigener Aussage nach sei seine Rede 'aus dem Kontext gerissen worden', so Wiese. Zudem hatte er ein T-Shirt mit der Unterschrift Adolf Hitlers getragen. Daraufhin war Wiese wegen Volksverhetzung und Bedrohung angeklagt worden.

CSU und FDP im Landtag und die Staatsregierung entziehen sich weiterhin ihrer Verantwortung gegenüber den Mieterinnen und Mietern der Wohnungen der GBW AG, die aus dem Besitz der Bayerischen Landesbank verkauft werden sollen. Die Regierungsfraktionen lehnten heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der SPD ab: Diese hatte eine Petition des Bayerischen Mieterbunds aufgegriffen und den Kauf der Wohnungen durch die Staatsregierung oder eine staatliche Stiftung sowie weitgehende Schutzrechte für die Mieter gefordert. Von einem Verkauf der GBW-Wohnungen sind rund 85000 Menschen in 103 bayerischen Kommunen betroffen.

Die innenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger kritisiert anlässlich der Aussprache des Verfassungsschutzberichts im Innenausschuss des Bayerischen Landtags erneut das Verfahren der Staatsregierung und fordert eine Reform des Verfassungsschutzes. "Es ist eine Missachtung des Parlaments, dass der Innenminister zuerst die Öffentlichkeit informiert und erst im zweiten Schritt den Bericht im Ausschuss zur Diskussion stellt", so Schmitt-Bussinger. "Die Achtung des Parlaments könnte zumindest erwarten lassen, dass beide Schritte gleichzeitig erfolgen!"